Dr. Andreas Scheuer und seine Kollegen aus dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung haben sich durchgesetzt. "Unser System der Hauptuntersuchung hat sich bewährt, auch für ältere Fahrzeuge sehen wir keinen Bedarf für eine europäische Regelung", betonte der Parlamentarische Staatssekretär im Rahmen der Siegerehrung zur Sachsen Classic im August. Jetzt lehnte die Mehrheit der Verkehrsminister aus den EU-Mitgliedsstaaten den Vorschlag von EU-Verkehrskommissar Siim Kallas ab.
Hätte sich der Este durchgesetzt, dann hätten europaweit alle Autos ab einem Alter von sechs Jahren oder einer Fahrleistung von 160.000 Kilometern jährlich überprüft werden müssen, also auch Old- und Youngtimer. Der ADAC hat recherchiert, dass von dieser verschärften Regelung mehr als die Hälfte der insgesamt 43 Millionen Pkw in Deutschland betroffen gewesen wären. Errechnete Mehrkosten bei 60 Euro je Überprüfung: 1,2 Milliarden Euro jährlich.
Neue RichtlinieStattdessen sollen die Prüfvorgaben EU-weit mit Hilfe einer Richtlinie einheitlicher werden. Dabei sollen die einzelnen Staaten die mehr Möglichkeiten zu eigenen Regelungen bekommen, als es die Vorstellungen des EU-Kommissars erlaubt hätten. Die neue Richtlinie soll auch Ausnahmen zum Beispiel für Oldtimer enthalten. Das ist ein Erfolg des deutschen Verkehrsministers Peter Ramsauer und des Staatssekretärs Scheuer: "Bevor man unsere Intervalle diskutiert, müsste man in den Mitgliedsstaaten über die Qualität diskutieren", so Scheuer bei der Sachsen Classic.
Beispiel für ÜberregulierungMit einer technischen Kontrolle auf hohem Niveau, die alle zwei Jahr vorgeschrieben ist, gewährleiste man die Sicherheit auf den Straßen, war ein wichtiges Argument gegen die jährliche Untersuchung. "Typisches Beispiel für den Versuch einer Überregulierung", zitierte Spiegel Online den Verkehrsminister Ramsauer. "Wir wollen uns hier schön an das Subsidiaritätsprinzip halten und was national regelbar ist, auch in nationaler Hand behalten."
